KBV warnt vor Termineinschränkungen bei weiteren Kürzungen – Klage gegen Psychotherapie-Beschluss angekündigt
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) rechnet bei weiteren Sparmaßnahmen in der ambulanten Versorgung mit spürbaren Leistungseinschränkungen. KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Andreas Gassen kündigte an, dass die Fachärzte in diesem Fall ihr Terminangebot auf das finanziell abgedeckte Maß zurückfahren würden. Zugleich werde die KBV gegen den Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses zur Absenkung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent Klage einreichen. Gassen bezeichnete den Beschluss, der vergangene Woche gegen die Stimmen der Ärzteseite gefasst worden war, als nicht rechtssicher. Die Klage soll beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg eingereicht werden. Er forderte zudem das Bundesgesundheitsministerium auf, als Rechtsaufsicht den Beschluss zu beanstanden. Der KBV-Chef verwies darauf, dass Fachärzte derzeit rund 15 Prozent ihrer Leistungen nicht vergütet bekämen – das entspreche etwa 40 Millionen unbezahlten Terminen. Weitere Honorarkürzungen würden diese unbezahlten Leistungen entfallen lassen und damit das Angebot weiter verknappen. Bei den Psychotherapeuten führe die Kürzung dazu, dass…
