Die Ärztinnen und Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V. (ÄFI) begrüßen die geplante Einsetzung einer Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, kritisieren jedoch den Antragsentwurf von CDU/CSU und SPD als unzureichend. Nach jahrelanger Forderung der ÄFI, die bereits im März 2023 eine solche Kommission verlangte, sehen sie darin einen notwendigen, wenn auch verspäteten Schritt. Ein Untersuchungsausschuss wäre zwar effektiver gewesen, doch sei die Kommission ein Fortschritt, um den Vertrauensverlust in die Gesundheitspolitik zu beheben und gesellschaftliche Spaltungen zu überwinden.
Die ÄFI betont, dass eine schonungslose Analyse der Pandemiemaßnahmen unerlässlich ist, um künftige Fehler zu vermeiden. Besonders der Themenkomplex Impfung werde im Antragsentwurf vernachlässigt, obwohl Impfungen einen massiven Eingriff in die körperliche Unversehrtheit darstellen und die Impfskepsis in der Bevölkerung zugenommen habe. Die ÄFI kritisiert die einseitige Fokussierung auf Impfungen als Lösung für eine Atemwegserkrankung und fordert eine Untersuchung, warum alternative Ansätze ignoriert wurden.
Konkret verlangt die ÄFI eine kritische Überprüfung des Zulassungsverfahrens der Corona-Impfstoffe, das mit der „bedingten Notfallzulassung“ Sicherheitsstandards unterschritten habe. Die Einführung der modRNA-Technologie ohne ausreichende Voruntersuchungen sei ein Versäumnis, das die Kommission klären müsse. Ebenso müsse die Rolle der Ständigen Impfkommission (STIKO) untersucht werden, die trotz fehlender Evidenz flächendeckende Impfungen, auch für Kinder, empfahl. Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) wird für mangelhafte Überwachung von Impfnebenwirkungen kritisiert, insbesondere für ausbleibende Daten zur Übersterblichkeit und intransparenten Umgang mit Nebenwirkungen.
Die ÄFI fordert zudem eine Analyse der Kommunikationspolitik von Bundesgesundheitsministerium, Robert-Koch-Institut und ausgewählten Experten, die übertriebene Versprechen zum Impfschutz verbreiteten. Kritische Stimmen, einschließlich der ÄFI, wurden als „Querdenker“ diffamiert, was den wissenschaftlichen Dialog behinderte. Auch die Debatte um eine Impfpflicht und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht seien von Fehlinformationen geprägt gewesen. Die ÄFI betont, dass bereits früh Bedenken zur Impfstoffsicherheit bestanden, die ignoriert wurden, und bietet ihre Expertise für die Kommission an, um einen ergebnisoffenen Dialog zu fördern.
Stellungnahme als PDF (mit allen Quellen)
Stellungnahme auf der ÄFI-Website
