EU-Medienfreiheitsgesetz in Kraft: Risiko für die Pressefreiheit
Am 8. August 2025 ist das Europäische Medienfreiheitsgesetz (EMFA) in der gesamten EU in Kraft getreten. Die Verordnung, die am 11. April 2024 vom Europäischen Parlament mit 464 zu 92 Stimmen bei 65 Enthaltungen verabschiedet wurde, soll Medienfreiheit, Pluralismus und die Unabhängigkeit von Journalisten stärken. Doch trotz des ambitionierten Ziels, ein robustes Schutzsystem für Medien zu schaffen, gibt es erhebliche Kontroversen über mögliche Schwachstellen und Risiken des Gesetzes, die die Pressefreiheit in der EU gefährden könnten. Das EMFA zielt darauf ab, die redaktionelle Unabhängigkeit zu sichern, Journalisten vor Überwachung und politischer Einflussnahme zu schützen und die Transparenz bei Eigentumsverhältnissen und staatlicher Finanzierung von Medien zu erhöhen. Es verbietet Behörden, Journalisten zur Offenlegung ihrer Quellen zu zwingen, etwa durch Inhaftierung, Sanktionen oder den Einsatz von Überwachungssoftware. Zudem soll es große Online-Plattformen daran hindern, Medieninhalte willkürlich zu löschen, indem ein 24-Stunden-Dialog vorgeschrieben…



