Bundesregierung: Sonderprüfung zu CISPA und China-Kontakten läuft – Ergebnisse noch offen
Berlin – Die Bundesregierung gibt zu möglichen Wissensabflüssen und China-Bezügen am CISPA – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit in Saarbrücken derzeit kaum inhaltliche Auskunft. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Bundestagsdrucksache 21/7813) verweist sie auf eine laufende unabhängige externe Sonderprüfung, deren Ergebnissen nicht vorgegriffen werden könne. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) übermittelt; die Drucksache datiert vom 1. September 2026. Anlass der Anfrage waren Medienberichte vom Juni 2026 über mögliche Sicherheitsrisiken am CISPA. Demnach sollte geprüft werden, ob sensibles Wissen aus den Bereichen künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Datenschutz über Kooperationen, personelle Verflechtungen oder wissenschaftliche Kontakte mit Bezug zur Volksrepublik China abgeflossen sein könnte. Berichtet worden war zudem, dass ein externer Sonderprüfer eingesetzt und der Gründungsdirektor vorerst von seinen Aufgaben als wissenschaftlicher Leiter freigestellt worden sei. In einzelnen Forschungsgruppen sei ein sehr…

